Kleiner Snack für Raubtiere

Ja, was haben wir eigentlich von dieser Europäischen Union?
Eine Antwort, auf die kaum jemand kommt:
Wir werden nicht gefressen.

Der Schriftsteller Joris Luyendijk1 schrieb kürzlich2, Großbritannien werde in den kommenden Jahren feststellen, dass es zu einem netten kleinen Snack für die Raubtiere des Dschungels geworden ist.
Dschungel – so nennt Luyendijk den Welthandel, und wenn ich das in aller Bescheidenheit hinzufügen darf, auch die Weltpolitik ist ein Dschungel, in dem die kleinen Akteure, sprich kleine Staaten, nichts anderes sind als Beute.
In Welthandel und Weltpolitik dominieren nicht Fairness und Völkerfreundschaft, sondern die Macht. Wirtschaftsmacht sowieso und zur Not, oft auch ohne Not, die politische und militärische Macht.
Sicher, es gibt sie, Fairness und Völkerfreundschaft, das Entscheidende jedoch sind geostrategische Interessen, wobei am Ende steht: Fressen oder gefressen werden.

In Bezug auf Großbritannien schreibt Joris Luyendijk, die Brexit-Kampagne sei eine Orgie aus Lügen und falschen Versprechungen gewesen. In deren Gefolge habe eine Mehrheit für eine Option gestimmt, die nicht auf der Speisekarte stand: die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu behalten, ohne die zugehörigen Verpflichtungen zu erfüllen. Ausgerechnet in der Heimat des Gentlemen’s Club wollte man dazugehören, ohne die Club-Regeln zu beachten.
Die Brexit-Befürworter schwadronierten von „großartigen Handelsverträgen“ mit den wichtigen staatlichen Partnern, um die EU-Mitgliedschaft zu ersetzen. Was sie nicht beachtet haben: Der Dschungel des Welthandels ist kein von rechtsstaatlichen Regeln beherrschtes Paradies, so Luyendijk, sondern ein Gebiet, wo Macht Recht setzt.
Der Punkt ist: Großbritannien ist zu klein, um dem etwas entgegen zu setzen. Auch Deutschland ist da zu klein. Und selbst die Grande Nation – Frankreich. Und Italien. Von Malta mit 316 Quadratkilometern ganz zu schweigen.

Das Großartige, was wir von der Europäischen Union haben, ist, dass sie eine staatliche Einheit darstellt, deren Stimme in der Welt Gewicht hat. Vorausgesetzt, die Mitgliedsländer, derzeit noch 28, sind sich halbwegs einig, was schwierig ist aber, Gott sei Dank, möglich. Zuletzt mit der Gründung einer Militärunion, bei der immerhin 23 Staaten mitmachen3.
Einigkeit vorausgesetzt, ist die Europäische Union auch eine militärische Macht4. Das mag Pazifisten wenig beeindrucken, eher erschrecken, nur sitzen in Peking, Moskau und Washington keine Pazifisten an den Schalthebeln der Macht, freilich auch keine Bellizisten, aber immerhin Leute, für die militärische Macht etwas zählt.
Genau darum versuchen sie ja stetig, den Europäischen Einigungsprozess zu stören, und mit einer Fake-Flut von Trollen und Web-Brigaden separatistische Stimmung sowohl im Brexit-Britannien als auch in Katalonien zu schüren.
Die Europäische Union ist global gesehen eine Bastion von Freiheit, Recht und Wohlstand.
Das gefällt nicht allen, aber den meisten, deswegen kommen sie ja zu uns.

Nun setzt ja Macht immer Recht. Die Frage ist, welche Macht. Macht ist, weltweit gesehen, eben nicht unser westlich geprägtes Demokratiemodell, Macht setzen weltweit mehrheitlich andere Großraubtiere, um beim Dschungelbild zu bleiben. Da lauert einiges im Dickicht. Ist es China? Ist es Russland? Sind es gar die USA? Selbst Indien und Brasilien könnten große Krallen und scharfe Zähne (Fläche und Bevölkerung) haben. Gerade China zeigt in jüngster Zeit gerne seine Krallen, sei es mit einem neuen Flugzeugträger, sei es mit der totalen Überwachung seiner Bürger5. Eine Überwachung, die auch ausländischen Unternehmen droht. Wollen wir das? Wollen wir ein kommunistisches Ein-Parteien-System? Wollen ein „Sozialkreditpunktesystem“, das zu „sozialistisch-tugendhafter Folgsamkeit“ zwingt? Sicher nicht, obwohl etwas mehr Gemeinsinn auch bei uns nicht schlecht wäre.

Der Vorteil der Europäischen Union ist, dass sie groß genug ist, um im Weltendschungel anderen Bewohnern die Stirn zu bieten, und, zumindest in unserem Sinne, Recht zu setzen und die Regeln mit zu bestimmen, wie die Bürger miteinander leben und wie die Nationen miteinander leben. Wobei die globalen Regeln in puncto Weltwirtschaft, wie sie jetzt sind, nicht unbedingt als gut und gerecht gelten können. Aber wer, wenn nicht die EU kann daran etwas ändern?

Zu den „lessons learned“, wie der Engländer sagen würde, gehören nach dem Brexit-Fiasko zwei wichtige Punkte: Erstens, die Akteure in Brüssel sollten die Briten nicht vor den Kopf stoßen, sondern eine Rückkehr in die „Familie“ als Option bereit halten, zweitens sollte man Grundsätzliches zum Thema „Volksabstimmung“ festhalten. Das heißt, bei einer Entscheidung von so großer Tragweite, darf eine einfache Mehrheit nicht ausschlaggebend sein. Auch in vielen Parlamenten sind für wirklich große Entscheidungen, meist Verfassungsänderungen, Zweidrittelmehrheiten nötig. Es ist eine ganz grundsätzliche Frage, welchen Wert Volksabstimmungen im Vergleich zu Parlamentsentscheidungen haben sollen. Deutschland ist, aus gutem Grund, eine „parlamentarische Demokratie“. Meiner Meinung nach, sollte, wenn schon das Volk abstimmt, wenn es also um etwas besonders Wichtiges geht, eine mindestens einfache Mehrheit des Volkes ausschlaggebend sein. Des Volkes – das heißt, der Wahlberechtigten! Zum Vergleich: Bei der Brexit-Abstimmung am 23. Juni 2016 votierten 51,89 Prozent der Wähler für den Austritt. Bei einer Wahlbeteiligung von 72 Prozent, sind das eben nur 37,36 Prozent des Wahlvolkes. Schottland wurde komplett überstimmt. Sorry, aber das geht nicht. Also, liebe Briten, wiederholt den ganzen Scheiß und setzt ein Quorum von 50 Prozent der Wahlberechtigten.
In einem eventuellen Wahlkampf für eine neue Abstimmung sollten die genannten geopolitischen Argumente eine Rolle spielen.

Nebst anderen Vorteilen der Europäischen Union, wie Frieden, Solidarität und Freizügigkeit, die im Lauf der Zeit immer wieder ein wenig in Vergessenheit geraten. Naturgemäß biologisch muss man leider sagen. Wer den Krieg nicht erlebt hat, nimmt den Frieden als ziemlich selbstverständlich hin, wer Schlagbäume und Schikanen an den Grenzen nicht erlebt hat, nimmt Reisefreiheit als ziemlich selbstverständlich hin.
Und schließlich zur Solidarität, als weiteren großen Wert der Europäischen Union: Bei uns in Europa soll es allen gut gehen. Daher ist die EU auch ein großer „Länderfinanzausgleich“ wie wir ihn in Deutschland selbstverständlich kennen und meist ohne Murren hinnehmen.
Insgesamt ist „das Europa von heute eine der größten Errungenschaften der Menschheitsgeschichte“, sagt der britische Historiker Christopher Clark6.
Damit das und alles, was wir von der Europäischen Union haben stets präsent bleibt, gibt es zum Glück Organisationen wie, nur drei Beispiele:
Pulse of Europe
Laute Europäer
Junge europäische Föderalisten

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1 Joris Luyendijk, Sachbuchautor und Journalist
https://de.wikipedia.org/wiki/Joris_Luyendijk
2 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.10.2017: „Britisches Armageddon“
3 Spiegel online, 13.11.2017: „23 EU-Staaten gründen Militärunion“
http://www.spiegel.de/politik/ausland/bruessel-23-eu-staaten-gruenden-pesco-zusammenarbeit-bei-verteidigung-a-1177685.html
4 siehe unter Auslandsjahr.eu
http://www.auslandsjahr.eu/eu-hat-die-2-groesste-armee-der-welt/
5 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.11.2017: „China plant die totale Überwachung“
6 RTV, 42/2017 zur ZDF-Sendung „Die Europa-Saga“